Wir waren ja alle so machtlos…

Warum wählen wir eigentlich Abgeordnete, wenn sie doch alle machtlos sind? Eine kleine Übersicht über den Weg zur Voratsdatenspeicherung in Deutschland bei telepolis.

Die VDS ist in Deutschland abgesegnet und hierbei haben sowohl der EU-Rat, das EU-Parlament als auch Tauss’ Parteimitglieder Otto Schily und Brigitte Zypriess und auch Jörg Tauss eine Rolle gespielt; die Unterschiede liegen lediglich in der Passivität oder Aktivität des Einzelnen. Wirklich machtlos aber war niemand, auch wenn es momentan chic erscheint.

3 Antworten zu “Wir waren ja alle so machtlos…”

  1. Das wirklich schlimme an den Wünschen der IFPI für die nächste Reform des Urheberrechts ist nicht, dass sie diese haben – viel schlimmer ist, dass denen diese Wünsche wohl zum größten Teil auch noch erfüllt werden…
    Und was sind das für Wünsche?
    das Se

  2. Es gibt noch keine Gesetze dazu, ausschließlich eine Entschließung (was auch immer das sein soll), sowie die Aussage, dass der Deutsche Bundestag VDS begrüßt. Das EU-Parlament hat allerdings schon dafür gestimmt, weshalb der Deutsche Bundestag das umsetzen muss. So oder so stimmen allerdings Abgeordnete hinterher ab, und die können auch einfach “nein” sagen.
    Hier gibt es eine Petition gegen VDS. Und hier eine Erklärung zur seltsamen Domain.

  3. Hier noch einmal die Links:
    [url=http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=60]Petition[/url] und [url=http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html]Erklärung[/url] zur Domain

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