Wie Gesetze gemacht werden

Marcel hat sich durch diesen Monitor-Beitrag inspirieren lassen mal zu erläutern, wie in Deutschland Gesetze zustande kommen. Liest sich ganz witzig – ist es aber nicht.
Spannend auch die Zitate unserer Politiker aus dem Monitor-Beitrag, zum Beispiel dieses:

Wolfgang Thierse, Bundestagsvizepräsident, SPD: “Ich kannte diesen Umstand nicht, dass Mitarbeiter von Firmen in Ministerien sitzen und an Gesetzesvorhaben vorbereitend mitarbeiten. Das Problem besteht darin, dass mangelnde Transparenz Misstrauen erzeugen muss.”

Er kannte den Umstand nicht? Ganz im Vertrauen – ich kann ihm das einfach nicht glauben, selbst wenn ich mir Mühe gebe… Und auch wenn er gerne mal ziemlichen Quatsch erzählt (und seine Frau erst), hier sagt Oskar Lafontaine genau das, was verdammt viele Menschen in diesem Land denken:

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender Die Linke: “Wenn man zynisch wäre, würde man sagen die Regierung ist ehrlich geworden. In unserer Demokratie regiert ja nicht das Volk, sondern die Wirtschaftsverbände regieren, also könnte die Regierung sagen, warum nehmen wir nicht gleich die Vertreter der Wirtschaft in die Ministerien.”

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