Tschüss Türkei

Und so hat sich die Türkei dann von der parlamentarischen Demokratie verabschiedet und beschlossen, ein diktatorisches Präsidialsystem einzuführen. Damit dürften sich die bereits bestehenden Menschenrechtsprobleme in der Türkei in Zukunft wohl verschlimmern und sicher nicht verbessern.

Sehr wahrscheinlich wird der zukünftige Diktator Erdogan dann auch die Todesstrafe wieder einführen, entsprechend oft hat er ja schon behauptet, dass dies der Wunsch des türkischen Volkes sei. Spätestens damit wäre dann das Thema EU-Beitritt der Türkei vom Tisch. Wobei ich persönlich gar nicht mal so lange damit warten würde, denn immerhin haben wir in der EU bereits Länder, die so ihre Probleme mit Meinungs- oder Pressefreiheit und anderen Grundsätzen der EU haben, da brauchen wir nicht noch so einen Kandidaten.

Als Urlaubsland ist die Türkei damit nun wohl bei den meisten endgültig unten durch, zumindest hoffe ich das. So schön es dort landschaftlich auch sein mag, so viele tolle Menschen dort auch leben, wenn man Geld in die Türkei trägt, unterstützt man damit Erdogan und seine AKP, die aus der Türkei ihren persönlichen Selbstbedienungsladen machen. Stattdessen können ja gerne die gut 60% Türken in Deutschland, die für die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei gestimmt haben, ihre Sachen packen und zurück in die Türkei gehen.

Denn Feiern und Autokorsos der letzten Nacht nach zu schließen, sind die ja ungeheuer glücklich über diesen Ausgang der Abstimmung. Wenn die also nun unbedingt eine diktatorische Türkei wollen, dann sollen sie doch bitte auch dort leben. Stattdessen nehmen wir hier gerne die Journalisten auf, die in der Türkei im Knast sitzen, weil sie ihre Arbeit gemacht haben. Und auch die Lehrer und Beamte, die raus geworfen wurden, weil sie ihre Arbeit ernst genommen und nicht vor Erdogan und der AKP gekuscht haben.

Es ist aber kaum anzunehmen, dass diese Türken so konsequent sein werden und ihre Sachen packen werden. Denn für sich selbst scheinen diese ja die Vorzüge von Demokratie und Menschenrechte ganz angenehm zu finden, da will man nicht so gerne darauf verzichten.

Was uns diese Abstimmung wieder einmal beweist: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, kein Selbstläufer und keine Selbstverständlichkeit. Die Demokratie muss immer und jederzeit verteidigt werden, wenn wir uns da auf faule Haut legen, dann kann es schneller vorbei sein mit Demokratie und Menschenrechten, als wir schauen können.

Ich bin ja schon gespannt auf die Google Trends der nächsten Tagen, möglicherweise kann man hier einen Anstieg der Suchanfragen zum Thema „was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung denn nun eigentlich“ beobachten, kennen wir ja vom Brexit

Crosspost von Kamikaze-Demokratie

Posted by Carsten Dobschat