Huch, wir wurden belogen

Wir wurden von der SPD, ja der ganzen großen Koalition beim Zugangserschwerungsgesetz belogen, wider besseres Wissens, nein, das überrascht jetzt mich jetzt aber… nicht! Mich überrascht ja nicht mal, dass man sich nun bei der SPD hinstellt und schon immer gegen das Gesetz gewesen sein will. Da kommt dann wieder das Argument der verfassungsrechtlich schlicht unzulässigen…

Links am 9. Dezember 2009

Am 9. Dezember 2009 bei delicious gespeicherte Links: POLITBLOGGER » Der ‘Experte’ oder: Steinbachs Enkel – Das ist der entscheidende Vorteil als Berufspolitiker: in anderen Berufen muss man – fast immer – Ahnung von seinem Job haben… Internetrecht: Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer » t3n News –…

Links am 8. Oktober 2009

Am 8. Oktober 2009 bei delicious gespeicherte Links: WordPress Attachments, Bilder und Metadaten nutzen – bueltge.de [by:ltge.de] – BKA darf Sperr-Verträge nicht umsetzen « ready2host Blog – Failblog für Yahoo Answers | Nerdcore – Fisting-Attacken [Update mit MP3] | Spreeblick – Hihihi…

Links am 6. Oktober 2009

Am 6. Oktober 2009 von 22:23 bis 22:23 Uhr bei delicious gespeichert: Sperre von freien DNS-Servern: So umgeht man die Blockade – hostblogger.de –

Ziercke versteht es nicht – und ich verstehe Ziercke nicht

Es geht immer noch um die Netzsperren und diesmal ist es BKA-Chef Ziercke, der fast schon niedlich ist: Er könne daher die Diskussion, dass das Ganze nicht wirkungsvoll sei, “nur dann verstehen, wenn Sie alle der Meinung sind, Gesetze muss man nicht beachten”. Wenn das Rechtsbewusstsein in diesem Maße aber nicht mehr vorhanden sei, “können…

Der Lacher des Tages: EU rügt China wegen Internetsperren

Der Lacher des Tages, obwohl es nur traurig ist: Europäische Kommision glaubt China rügen zu müssen: “Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.” Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren…

Ganz spannende Diskussion

Übrigens finde ich die Diskussion bei Simplizissimus, die ihren Anfang bei Kamikaze Demokratie genommen hat, bis jetzt ziemlich spannend. Sollte ich auch, sonst wäre es ja dumm sie zu führen ;) Mal schauen, ob sie so spannend bleibt. Lustig finde ich ja irgendwie die Behauptung, ich hätte Positionen und Argumentationen der Piratenpartei verinnerlicht – ist…

Was ist schlimmer?

Was ist schlimmer? Wenn wir von Politikern angelogen werden oder wenn Politiker offensichtlich keine Ahnung haben, wovon sie reden? Zumindest darf man nun wohl als gesichert ansehen: von der Leyen hat absolut keine Ahnung vom Thema Kinderpornografie. Jeder normale Angestellte, der sich in seinem Aufgabenbereich durch solche Inkompetenz auszeichnet wäre schon längst gefeuert worden –…

Für wie blöd haltet Ihr uns eigentlich?

Sehr geehrte Abgeordnete der SPD, mir fehlen langsam tatsächlich die Worte für das, was Ihr da abzieht. Es ist ja nun nicht so, dass wir es nicht gewohnt wären, dass Politiker uns belügen – aber Ihr gebt Euch ja nicht mal mehr die Mühe, so zu tun, als würdet Ihr tatsächlich glauben, was Ihr uns…

Erst die Zensur und dann dieser Song…

Ein Verbrechen nach dem anderen im Namen von Zensursula – erst das unerträgliche Zensur-Gesetz und jetzt der mindestens genau so unerträgliche Song dagegen. Liebe Musiker da draussen, bitte, bitte bringt einen Protestsong, der rockt. So ein Stück Musik, das man sich gerne anhört und bei dem man sich nicht fragt, ob die Demo jetzt gleich wegen…

STOPP – bitte nicht mehr wählen!

Seit einiger Zeit schwirrt mir ein ganz anderes Stoppschild im Kopf herum. In der Art “STOPP – Dieser Abgeordnete war am 18.06.2009 dabei, bitte nicht mehr wählen”, als Aufkleber, so 25x25cm groß, passend eben für Wahlplakate der entsprechenden Direktkandidaten. Vielleicht könnte man ja so ein paar mehr Leute auch in der Offline-Welt davon überzeugen, “ihre”…