Sagt mal, GenossInnen, geht’s noch?

Es fällt mir immer schwerer, weiterhin in der SPD zu bleiben. An dieser Stelle nun eine kurze Pause, an der es in einem Gespräch Kommentare gäbe wie „Jetzt erst?“. Alle fertig? Ja? Gut. Mein erstes Mal mit der SPD ist viele Jahre her, damals war ich noch im Juso-Alter, Kohl war noch Kanzler und die…

In die Fresse?

Also mal abgesehen davon, dass Andrea Nahles meiner Meinung nach nicht wirklich für eine „Erneuerung“ in der SPD stehen kann, aber musste das sein von wegen die Regierung würde ab „morgen in die Fresse kriegen“? Echt jetzt?

Ein paar Worte zur US-Wahl

Die meisten von uns haben schon viel zu viel zum Thema gelesen, aber ich muss dann doch mal ein paar Worte zu dem Thema hier rein schmeißen. Geht einfach nicht anders. Es war schon ein ziemlicher Schock: Man geht abends ins Bett und hat zumindest die berechtigte Hoffnung, dass man aufwacht und die USA ihre…

Deutschland sagt Sorry!

Na das wäre aber auch endlich mal Zeit, dass sich Deutschland für die „Agenda 2010“ und die Folgen entschuldigt: Deutschland sagt Sorry! Sieht doch richtig gut aus, was da auf den ersten Blick zu sehen ist, man kann sogar eine schriftliche Entschuldigung unseres Bundespräsidenten anfordern – das klingt doch gut. Viel zu gut. 

Kein Bock auf Realität bei der SPD

Ehrlich jetzt, es macht mich traurig, was aus der SPD geworden ist. Früher™ war die SPD mal die Partei der sozialen Gerechtigkeit, da ging es darum das Leben der Menschen zu verbessern. Und dann kam Schröder, kam Hartz IV und aus der SPD wurde die Partei der lebensfernen Abgehobenheit. Traurig. 

VDS: Reinhold Gall setzt noch einen drauf

Reinhold Gall ist SPD-Mitglied, Abgeordneter des Landtags in Baden-Württemberg und auch noch Innenminister dieses Bundeslandes. Und Reinhold Gall meinte zum Thema Vorratsdatenspeicherung noch einen drauf setzen zu müssen. Als wäre die Zustimmung dazu noch nicht schlimm genug.

SPD stimmt für die Vorratsdatenspeicherung

Wenig überraschend – auch wenn so ein klein wenig Hoffnung auf ein anderes Ergebnis irgendwo noch versteckt war – haben die SPD-Delegierten gestern mit 124 zu 88 Stimmen (bei sieben Enthaltungen) für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Wenn man sich so anhört, wie die Befürworter argumentiert haben, dann könnte man auch sagen: Der SPD ist die „Regierungsfähigkeit“…

2 (oder mehr) Cent für Snowden

Manchmal gibt es ja dann doch noch so einen kleinen Lichtblick, so eine Idee davon, dass bei der Piratenpartei doch noch mit guten Ideen ein wenig politisch gearbeitet wird zwischen den ganzen Flügelkämpfen. Heute ruft die Piratenpartei zu Spenden an  die CDU und die SPD auf.

Jaja, die SPD wieder…

…und ganz vorne dabei die saarländische Bundestagsabgeordnete Elke Ferner. Da zieht die SPD in den Wahlkampf und über die verschiedenen CSD-Umzüge mit dem Versprechen 100% Gleichstellung für homosexuelle Paare und was macht die SPD (und natürlich Frau Ferner) bei der ersten sich bietenden Gelegenheit (Thema Adoptionsrecht)? Genau das was die SPD immer tut, wenn es…

Gabriel will also Edathy aus der Partei schmeissen?

Ob Sebastian Edathy nun strafbares Material hatte oder nicht werden andere entscheiden, bislang ging es ja nur um Material, das vielleicht moralisch verwerflich, aber eben strafrechtlich nicht relevant ist. Grund genug für Sigmar Gabriel den früheren Bundestagsabgeordneten aus der Partei kicken zu wollen. Warum das denn bitte?

Patrick Dahlemann vs. NPD

So lange es noch solche Menschen in der SPD gibt, besteht ja noch Hoffnung für diese Partei. Bei einer NPD-Demo ans „Offene Mikro“ zu gehen und gegen die Parolen der Nazis zu sprechen: Großartig! Das dann auch noch in Form eines Videos verbreiten, in dem die Reaktion des NPD-Deppen kommentiert und widerlegt wird ist noch…

Hamburg

Jetzt mal ganz ehrlich: So ganz sauber ist der Senat in Hamburg nicht, oder? Diese Gefahrengebiet-Geschichte führt doch nur zu noch mehr Eskalation. Und das weiter durchzuziehen, obwohl es inzwischen mehr als einen Hinweis darauf gibt, dass die Polizei bei der Darstellung des  Angriffs auf die Davidwache etwas „kreativ“ war…