Identitäre Lappen

Die sogenannte „Identitäre Bewegung“, ein Haufen Rassisten, die ihren Rassismus „Ethnopluralismus“ nennen, fällt immer wieder durch ihre Aktionen unangenehm auf. Die werden nicht grundlos vom Verfassungsschutz beobachtet. Aber manche ihrer Aktionen sind einfach wunderbar entlarvend.

Kann man sich nicht ausdenken

Da dachte man, die Sache in Dresden wäre schon schlimm, dann steigert sich die Sache noch. Sollte jemand die letzten Tage unter einem Stein verbracht haben (was ich ehrlich gesagt prima nachvollziehen kann, schließlich hat man da Ruhe vor Menschen), hier die Kurzform: Bei einer Pegida-Demo wurde ein Kamerateam erst von einem der Demonstranten beschimpft…

Sagt mal, GenossInnen, geht’s noch?

Es fällt mir immer schwerer, weiterhin in der SPD zu bleiben. An dieser Stelle nun eine kurze Pause, an der es in einem Gespräch Kommentare gäbe wie „Jetzt erst?“. Alle fertig? Ja? Gut. Mein erstes Mal mit der SPD ist viele Jahre her, damals war ich noch im Juso-Alter, Kohl war noch Kanzler und die…

In die Fresse?

Also mal abgesehen davon, dass Andrea Nahles meiner Meinung nach nicht wirklich für eine „Erneuerung“ in der SPD stehen kann, aber musste das sein von wegen die Regierung würde ab „morgen in die Fresse kriegen“? Echt jetzt?

Tschüss Türkei

Und so hat sich die Türkei dann von der parlamentarischen Demokratie verabschiedet und beschlossen, ein diktatorisches Präsidialsystem einzuführen. Damit dürften sich die bereits bestehenden Menschenrechtsprobleme in der Türkei in Zukunft wohl verschlimmern und sicher nicht verbessern.

Zum Anschlag auf den BVB-Bus

Immer noch ist unklar, wer nun verantwortlich ist für den Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB, aber trotzdem wird natürlich eifrig über die möglichen Täter diskutiert. Dabei haben die „besorgten Bürger“ eine sehr interessante Art und Weise zu differenzieren.

Vorratsdatenspeicherung, die unendliche Geschichte

Die Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ist eine Geschichte voller… nein, nicht Missverständnisse, das wäre ja noch okay, es ist eine Geschichte voller Grundrechtsverletzungen. Es kommt 2007 ein Gesetz, das Bundesverfassungsgericht kippt es dann 2010. Der Europäische Gerichtshof kippt dann 2014 die zugrunde liegende EU-Richtlinie und es kommt 2015 ein neues Gesetz zur VDS – welches das Bundesverfassungsgericht möglicherweise…

Ein paar Worte zur US-Wahl

Die meisten von uns haben schon viel zu viel zum Thema gelesen, aber ich muss dann doch mal ein paar Worte zu dem Thema hier rein schmeißen. Geht einfach nicht anders. Es war schon ein ziemlicher Schock: Man geht abends ins Bett und hat zumindest die berechtigte Hoffnung, dass man aufwacht und die USA ihre…

Botanischer Garten der Universität des Saarlandes

Update 06. Juni 2016: Heute soll die Mitgliederversammlung des Fördervereins des Botanischen Gartens über seine Zukunft entscheiden. Auf der einen Seite steht die Auflösung des Vereins, alternativ wurde ein Antrag eingebracht, den Verein nicht aufzulösen und stattdessen einen Plan für den Botanischen Garten zu unterstützen, der unabhängig von finanziellen Mitteln des Landes wäre und auch den Umzug…

Die AfD und die Drogen

Ich sagte ja schon, dass ich mir das geleakte Programm der AfD mal gegeben habe und dabei einen Klopper nach dem anderen gefunden habe. Der derbste Klopper ist aber die „Drogenpolitik“ der AfD. Die Rechtspopulisten wollen tatsächlich alle Drogen freigeben.

Gute Kampagne der AfD

Ich bin ja echt überrascht, aber anscheinend kann die AfD doch mehr als dümmliche Parolen und rechte Kackscheiße absondern. Hier haben die blauen Braunen mal eine sinnvolle Idee, wie ihre Wähler effektiv Wahlbetrug verhindern können:

Politik aus Notwehr

Daniel Schwerd ist Mitglied des Landtags in Nordrhein-Westfalen und gehörte zu den Piraten, die ziemlich oft ziemlich kluge und vernünftige Dinge gesagt haben. Inzwischen ist er kein Mitglied der Piratenpartei mehr, er ist jetzt Mitglied bei der Linken. Das kann man für weniger klug und vernünftig halten (ich bin mir da nicht so sicher). Aber…