Listen und repeat

Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Rassismus schützt ist Mittäter. Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer die Verbreitung rechtsradikaler Ideologie schützt ist Mittäter. Menschenrechte zu bekämpfen ist keine Meinung sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Menschenrechtsgegner im Kampf gegen Menschenrechte gewähren lässt ist Mittäter….

Dresden und die Piraten

Ich wusste nicht wirklich, was ich dazu noch schreiben soll: Die Piratenpartei hat anscheinend ihre Unterstützung für Dresden Nazifrei zurückgezogen. Vor allem mit welcher Begründung (von wegen “Versammlungsrecht gilt auch für Nazis”) – was es dazu teilweise zu lesen gibt im Forum der Piratenpartei. Wer solche Mitglieder, Anhänger und Sympathisanten hat, der braucht tatsächlich keine…

Der Oberstaatsanwalt und die “braunen Dumpfbacken”

Okay, natürlich hat Oberstaatsanwalt Christian Avenarius (oder jeder andere, der das sagt) grundsätzlich recht: Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde. Warum man aber dazu gleich mal die Landesgeschäftsstelle der sächsischen Linkspartei durchsuchen, Plakate, Flyer und Computer beschlagnahmen muss, das müsste er mir dann doch…

Dresden ist jetzt schuldenfrei – aber zu welchem Preis?

Die Stadt Dresden verkauft als erste deutsche Kommune ihren kompletten Wohnungsbestand. Der Stadtrat stimmte dem Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Woba mehrheitlich zu. Damit kann die Stadt auf einen Schlag ihre Schulden in Höhe von 741,4 Millionen Euro tilgen. Die US-amerikanische Investorengruppe Fortress hat für die rund 48 000 Wohnungen 1,7 Milliarden Euro geboten. In einem…