BrickCamp

Casi hat mich eben noch mal ans BrickCamp erinnert, das dieses Wochenende in Dortmund ist. Eigentlich würde ich dort ja hingehen – aber ich bin ja in Berlin auf der Freiheit statt Angst. Das bedeutet also, dass die Massenüberwachung schuld daran ist, dass ich das BrickCamp nicht besuchen kann. Noch ein Grund mehr morgen zur…

Freiheit statt Angst 2014 in Berlin

Dieser Termin wäre hiermit geblockt: 30. August 2014. An diesem Tag ist in Berlin die diesjährige „Freiheit statt Angst“-Demo. Noch zu klären wäre, wie ich nach Berlin komme. 

Die Telekom hat uns alle lieb!

Na ist das nicht schön? Die Telekom liebt uns alle! Toll! Zum Glück ist die Telekom ein Unternehmen und kein Abgeordneter… Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten ist die Verbindung zu YouTube blockiert worden.Klicken Sie auf Video laden, um die Blockierung zu YouTube aufzuheben.Durch das Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzbestimmungen von YouTube.Mehr Informationen zum…

Die Sperrverfügung gegen “dresden-nazifrei.de”

Sowohl Simon Möller als auch Thomas Stadler sind beide der Meinung, dass die  “Sperrverfügung” in Sachen dresden-nazifrei.de alles mögliche sein mag, nur eben nicht legal. Und die beiden könnten es tatsächlich wissen, schließlich sind sie Anwälte. Und warum es vielleicht formaljuristisch nicht in Ordnung, aber politisch vollkommen legitim ist Nazidemos zu blockieren steht übrigens bei…

Dresden und die Piraten

Ich wusste nicht wirklich, was ich dazu noch schreiben soll: Die Piratenpartei hat anscheinend ihre Unterstützung für Dresden Nazifrei zurückgezogen. Vor allem mit welcher Begründung (von wegen “Versammlungsrecht gilt auch für Nazis”) – was es dazu teilweise zu lesen gibt im Forum der Piratenpartei. Wer solche Mitglieder, Anhänger und Sympathisanten hat, der braucht tatsächlich keine…

Der Oberstaatsanwalt und die “braunen Dumpfbacken”

Okay, natürlich hat Oberstaatsanwalt Christian Avenarius (oder jeder andere, der das sagt) grundsätzlich recht: Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde. Warum man aber dazu gleich mal die Landesgeschäftsstelle der sächsischen Linkspartei durchsuchen, Plakate, Flyer und Computer beschlagnahmen muss, das müsste er mir dann doch…