Tschüss Türkei

Und so hat sich die Türkei dann von der parlamentarischen Demokratie verabschiedet und beschlossen, ein diktatorisches Präsidialsystem einzuführen. Damit dürften sich die bereits bestehenden Menschenrechtsprobleme in der Türkei in Zukunft wohl verschlimmern und sicher nicht verbessern.

AfD und Demokratie aus Sicht eines AfDers

Es gibt ja Menschen, die sind der Meinung, dass die AfD eine Partei wäre, die nicht so wirklich viel von Demokratie hält. Klar, sie behaupten immer wieder anderes, verweisen darauf, dass sie doch Volksentscheide auf Bundesebene fordern würden und so alles. Aber dann kommen auch regelmäßig Forderungen, die – um es mal vorsichtig zu formulieren…

WTF? Brandstiftung ist direkte Demokratie?!

Und jedes Mal, wenn man denkt „Hey, jetzt hast du aber echt jeden dummen Spruch aus der rechten Ecke gehört“, dann kommt irgendein PEGIDiot daher und setzt nochmal einen drauf. Wer glaubt, dass die Aussagen der letzten Wochen nicht zu toppen seien: Irrtum. Dieser junge Mann hat gestern bei der PEGIDA-Demo in Dresden einen neuen Tiefpunkt gesetzt…

Witze auf Kosten der Steuerzahler

Sven Giegold von den Grünen will also den Einzug von Martin Sonneborn für die Partei Die Partei in das EU-Parlament verhindern, zumindest aber möglichst lange hinaus zögern. Denn er wolle „Witze auf Kosten der Steuerzahler“ verhindern.

Weichspüler der Grundrechte

Diesen Titel hätte meiner Meinung nach unser Bundesinnenminister (CDU) durchaus verdient. STASI 2.0 trifft es aber wie Dataloo [1] durchaus griffig bemerkt hat, gefühlmäßig voll auf den Punkt. Die Schamgrenzen des Vertretbaren scheinen unlängst nun vollkommen dem geopfert worden zu sein, was man beim "Kampf gegen den Terror", denen legitim scheinen mag, die dem Bürger…

Wie Gesetze gemacht werden

Marcel hat sich durch diesen Monitor-Beitrag inspirieren lassen mal zu erläutern, wie in Deutschland Gesetze zustande kommen. Liest sich ganz witzig – ist es aber nicht. Spannend auch die Zitate unserer Politiker aus dem Monitor-Beitrag, zum Beispiel dieses: Wolfgang Thierse, Bundestagsvizepräsident, SPD: „Ich kannte diesen Umstand nicht, dass Mitarbeiter von Firmen in Ministerien sitzen und…