So, liebe MdB, so fühlt sich das an!

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages bekommen gerade ein wenig von der Überwachungsmedizin zu schlucken, die uns zugemutet wird. Und ganz ehrlich: So ein wenig Schadenfreude und breites Grinsen kann ich mir in Anbetracht des Bundestags-Hacks nicht verkneifen – vielleicht hilft diese Erfahrung allen Abgeordneten dabei, in Zukunft ein wenig mehr nachzudenken, bevor sie nächstes Mal…

Die Bundesregierung hat nichts hinzuzufügen

Manchmal sitzt man am Rechner, schaut in dieses Internet und sieht äußerst komisch aus, weil man irgendwie versucht gleichzeitig den Kopf zu schütteln, zu gesichtspalmieren und in die Tischplatte zu beissen. Versucht das mal. Und diese „nichts hinzuzufügen“-Pressekonferenz der Bundesregierung ist so ein Ereignis. Nur um es mal zusammenzufassen: Der BND lässt sich von der NSA benutzen,…

So gut wie möglich

Okay, die NSA wollte die DE-CIX-Daten vom BND irgendwann nicht mehr und so, alles ganz nett, aber ich hätte fast meinen Kaffee auf das Display gespuckt – wenn ich gerade Kaffee getrunken hätte, was glücklicherweise nicht der Fall war – als ich diesen Satz gelesen habe: Das G10-Gesetz solle “so gut wie möglich” eingehalten werden,…

Der BND, die Türkei und Heuchelei

Man spioniert Freunde doch nicht aus! So zumindest tönte so mancher deutscher Politiker, nachdem bekannt wurde, dass die NSA auch das Handy von Angela Merkel abhörte. Also die Bevölkerung von Freunden kann man schon ausspionieren, aber doch nicht die Politiker. 

Der BND möchte aufrüsten

Na ist das nicht herrlich? Da wird bestätigt, was bisher oft als wilde Verschwörungstheorie abgetan wurde – die Massenüberwachung der NSA – und was fällt unserem Bundesnachrichtendienst dazu ein? Abwehrmaßnahmen? Schutz deutscher Staatsbürger vor der Ausspähung fremder Geheimdienst? Nö, natürlich nicht, der BND will aufrüsten, um nicht ganz den Anschluss an NSA und GCHQ zu verlieren.

Haben sie nun oder haben sie nicht?

Haben die Mitarbeiter des BND nun den Amerikanern Information zur irakischen Verteidigung geliefert und damit den Angriff der USA gegen den Irak unterstützt oder nicht? Die New York Times bleibt dabei, Bundesregierung und BND dementieren – natürlich. Das könnte ein richtig interessanter Untersuchungsausschuss werden. Aber bis dahin gibt es auch schon genug Unterhaltung.

Der BND ist unschuldig, aber blöd…?

Oder wie soll man das verstehen? Der BND hat also nicht mit den Amerikanern zusammengearbeitet im Irak-Krieg, aber sie haben sich belauschen lassen. Na das ist doch viel besser, oder? Ich dachte der Job eines Geheimdienstes wäre abzuhören und nicht sich abhören zu lassen? Oder habe ich da was falsch verstanden?

Überraschungen

Na wenn das nicht ein Ergebnis ist: Hans Christian Ströbele spricht von Überraschungen nach den Aussagen von Frank-Walter Steinmeier und Joschka Fischer im PKG. Zum Glück tagt das Parlamentarische Kontrollgremium geheim, wer weiss welche Peinlichkeiten sonst öffentlich geworden wären. Aber so ist das mit den Geheimdiensten: Öffentlichkeit schadet… Immerhin wird es Ende Februar einen Bericht…