So, liebe MdB, so fühlt sich das an!

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages bekommen gerade ein wenig von der Überwachungsmedizin zu schlucken, die uns zugemutet wird. Und ganz ehrlich: So ein wenig Schadenfreude und breites Grinsen kann ich mir in Anbetracht des Bundestags-Hacks nicht verkneifen – vielleicht hilft diese Erfahrung allen Abgeordneten dabei, in Zukunft ein wenig mehr nachzudenken, bevor sie nächstes Mal irgendwelche Überwachungsphantasien ihrer Vorturner aus Partei, Regierung und Fraktion einfach abnicken.

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Die Bundesregierung hat nichts hinzuzufügen

Manchmal sitzt man am Rechner, schaut in dieses Internet und sieht äußerst komisch aus, weil man irgendwie versucht gleichzeitig den Kopf zu schütteln, zu gesichtspalmieren und in die Tischplatte zu beissen. Versucht das mal. Und diese „nichts hinzuzufügen“-Pressekonferenz der Bundesregierung ist so ein Ereignis.

Nur um es mal zusammenzufassen: Der BND lässt sich von der NSA benutzen, um europäische Firmen und Politiker auszuspähen, entdeckt das und belügt dann die entsprechenden Aufsichtsgremien. Dazu noch die Frage, ab wann man im Bundeskanzleramt bescheid wusste und dort fleissig mitgelogen hat. Also durchaus ein Sachverhalt, der ein, zwei Fragen provozieren könnte.

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So gut wie möglich

Okay, die NSA wollte die DE-CIX-Daten vom BND irgendwann nicht mehr und so, alles ganz nett, aber ich hätte fast meinen Kaffee auf das Display gespuckt – wenn ich gerade Kaffee getrunken hätte, was glücklicherweise nicht der Fall war – als ich diesen Satz gelesen habe:

Das G10-Gesetz solle “so gut wie möglich” eingehalten werden, sagte Kiesewetter.

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Der BND, die Türkei und Heuchelei

Man spioniert Freunde doch nicht aus! So zumindest tönte so mancher deutscher Politiker, nachdem bekannt wurde, dass die NSA auch das Handy von Angela Merkel abhörte. Also die Bevölkerung von Freunden kann man schon ausspionieren, aber doch nicht die Politiker. 

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Der BND möchte aufrüsten

Na ist das nicht herrlich? Da wird bestätigt, was bisher oft als wilde Verschwörungstheorie abgetan wurde – die Massenüberwachung der NSA – und was fällt unserem Bundesnachrichtendienst dazu ein? Abwehrmaßnahmen? Schutz deutscher Staatsbürger vor der Ausspähung fremder Geheimdienst? Nö, natürlich nicht, der BND will aufrüsten, um nicht ganz den Anschluss an NSA und GCHQ zu verlieren.

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