Mimimi des Tages

Pro Asyl verteilt Aufkleber, die – an die Warnungen auf Zigarettenschachteln angelehnt – vor den Gefahren von Rassismus warnen. Eine durchaus amüsante Art und Weise seiner Meinung zu Rassismus Ausdruck zu verleihen. Mein letztes MacBook zierte auch so ein Aufkleber (mein aktuelles ist und bleibt erstmal aufkleberfrei). Man kann natürlich auch die Aufkleber nehmen, einen AfD-Flyer damit aufwerten und diesen Flyer dann an einen AfDer schicken. Ist eigentlich nicht lustig und auch nicht sonderlich kreativ.

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Diese Türkei gehört nicht in die EU

Grundsätzlich bin ich ja ein Fan von der Idee, dass die Türkei der EU beitreten würde. Aber erst irgendwann einmal, wenn Erdogan und seine AKP nicht mehr das Sagen haben. Denn spätestens jetzt muss doch jedem klar sein, dass die Regierung in der Türkei so weit weg von europäischen Werten und Normen ist, dass ernsthaft über eine EU-Mitgliedschaft dieser Türkei nachzudenken durchaus als Anzeichen für einen kompletten Realitätsverlust gesehen werden darf.

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Saarland: NPD ❤️ AfD

Eine Liebeserklärung der politischen Art macht der Landesvorsitzende der NPD Saarland, Peter Marx, seinem Kollegen vom eben aufgelösten Landesverband der AfD, Josef Dörr: Er wolle ihm – sollte es bei der Auflösung der AfD Saarland bleiben – „einen sicheren Platz auf der NPD-Liste für die Landtagswahl“ anbieten. Diese kleine Meldung ist auf so vielen Ebenen lachhaft, man weiß nicht wo man anfangen soll…

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Stiller Feiertag

Heute ist Karfreitag und man könnte wieder mal einen Blick auf die Liste der Filme werfen, die heute nicht öffentlich aufgeführt oder im Fernsehen gesendet werden dürfen. Die Piratenpartei hatte diese Liste ja schon vor einer Weile veröffentlicht. Denn nicht nur das Tanzen ist heute verboten. Aber mal abgesehen von der scheinbar recht willkürlichen Liste an verbotenen Filmen, kann man über diese „stillen Feiertage“ durchaus geteilter Meinung sein.

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Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei

Mit der Einführung von Hartz IV hatte sich die SPD für mein Empfinden vom Anspruch gelöst eine Partei für soziale Gerechtigkeit zu sein. Mag die Grundidee der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und des „Förderns und Forderns“ durchaus noch sinnvoll gewesen sein, so zeigte sich in der Umsetzung sehr schnell, dass es offenbar nur darum ging, Ausgaben zu reduzieren und der Fokus wurde dann auch verstärkt auf das „Fordern“ gelegt, während das „Fördern“ eher hinten runter fällt.

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Piratisierung der AfD?

Ein Grund für den Untergang der Piratenpartei war wohl – so zumindest sehen es nicht wenige Menschen – der heftige und öffentlich ausgetragene Streit. Auch die Verluste für die CDU bei den letzten Landtagswahlen wurden unter anderem damit erklärt, dass die CDU es nicht schaffte geschlossen (in diesem Fall geschlossen hinter Angela Merkel) aufzutreten, sondern die Kandidaten im Land mehr oder weniger offensichtlich versucht haben, sich von Merkels Flüchtlingspolitik zu distanzieren. Wenn man diese Erklärungen als gegeben annimmt, dann kann man das verkürzt so zusammenfassen: Innerparteilicher Streit, der öffentlich ausgetragen wird, kostet Prozente bei Wahlen.

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Mirko Welsch, Rassismus und „sachliche Diskussionen“

Vielleicht sollten wir für den Herrn Welsch hier eine eigene Kategorie anlegen – andererseits wollen wir kein „Welsch-Watchblog“ werden, obwohl dieser Herr mehr als genug Material liefern würde. Außerhalb des Saarlands ist Mirko immer noch weitgehend unbekannt, auch wenn ihm scheinbar keine Peinlichkeit zu groß ist, um bundesweit als Lachnummer unter den AfDern bekannt zu werden.

Besondere bundesweite Aufmerksamkeit erhielt kürzlich er durch das erneute Auftauchen eines Knutschfotos mit einer heutigen NPD-Funktionärin. Mirko verteidigt sich – schließlich passt dieser Knutscher so überhaupt nicht zu seinen gebetsmühlenartig wiederholten Distanzierungen von der NPD – damit, dass die Dame damals noch nicht NPD-Mitglied gewesen wäre. Das mag durchaus sein, ihre Gesinnung war aber damals schon mehr als eindeutig und so führte auch ein Facebook-Post aus dem Jahr 2014, als auch das Foto entstand, zu einer Verurteilung wegen Volksverhetzung. Aber Mirko Welsch betont ständig, er habe mit Rassismus nichts am Hut, er wäre Demokrat und auch erzählt er immer, wie wichtig ihm Meinungsfreiheit sei.

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